Apotheker im Gespräch mit CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze

Lieferengpässen bei Arzneimitteln mit europäischer Produktion von Arzneimitteln begegnen

Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt für das Europa-Parlament, Generalsekretär Sven Schulze MdEP, hatte in den vergangenen Tagen mehrmals Kontakt mit Apothekern des Landes. So traf Ulrich Korn den Spitzenkandidaten vor seiner Apotheke in Barleben. Vor Ort wurde Schulze befragt, wie er zur Diskussion auf nationaler als auch europäischer Ebene über den Versandhandel von Arzneimittel steht. „Wir als Apothekerschaft fordern ja seit längerem die Politik auf, ein Versandhandelsverbot von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln durchzusetzen. Ebenso fordern wir gleiche Preise für Arzneimittel. Auch jegliche Art von Boni sollten verboten werden“, richtete Ulrich Korn deutliche Worte an die Adresse des Spitzenkandidaten.

Dr. Jens-Andreas Münch, Präsident der Apothekerkammer Sachsen-Anhalt, nutzte ein Treffen, um Sven Schulze für Themen der Apotheker zu sensibilisieren. Er erklärte ihm, dass Europa zwar grundsätzlich Warenverkehrsfreiheit will, dass aber Arzneimittel keine gewöhnlichen Waren sind und es daher auch gar keinen freien Warenverkehr geben kann. „In allen europäischen Ländern gibt es strenge Regeln für die Zulassung von Arzneimitteln. Der einfache Apotheker in seiner Apotheke irgendwo in Europa kann daher nicht so einfach mal ein Arzneimittel in ein anderes Land verkaufen, denn er muss die dort geltenden Bestimmungen einhalten. Nicht jedes Arzneimittel ist in jedem Land in Europa zugelassen. Und selbst wenn es europaweit zugelassen ist, entspricht es z.B. mit einem ausländischen Beipackzettel nicht der arzneimittelrechtlichen Zulassung und kann nicht einfach nach Deutschland geschickt werden. Das geht nur in wenigen speziellen Ausnahmefällen und dient dem Schutz der Patienten. Die ausländischen Versandhändler, die in Deutschland aktiv sind, kaufen deutsche Arzneimittel, schaffen diese über die Grenze, um sie danach unter Umgehung deutscher Gesetze in Päckchen wieder nach Deutschland zu versenden. Aber Deutschland kann nichts machen und die Holländer machen nichts, weil Holland ja nicht betroffen ist. Zumindest interessiert es dort niemanden. Diesen Widerspruch habe ich Schulz erklärt“, so der Kammerpräsident.

Und fügte an: „Außerdem habe ich ihm erklärt, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ist, um den zahlreichen Lieferengpässen bei Arzneimitteln zu begegnen. Hier benötigen wir länderübergreifende Lösungen. Wir brauchen wieder eine europäische Produktion von Arzneimitteln. Die rein ökonomisch bedingte Verlagerung der Produktion in den fernen Osten birgt Risiken und führt immer wieder zu einem Mangel an Arzneimitteln, der nicht zu akzeptieren ist. Hier muss das europäische Parlament dringend handeln, um die Arzneimittelversorgung der Bürger auf Dauer sicher zu stellen.“

Sven Schulze äußerte sich zur Situation der Apotheken wie folgt: „Aus meiner Sicht ist die Debatte um die Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente aus dem EU-Ausland in eine entscheidende Phase gekommen: zum einen gibt es Urteile aus Luxemburg und Druck aus Brüssel, dass wir in Deutschland etwas ändern müssen. Dies scheint mir nach den Urteilen des EuGH eindeutig und auch die Bundesregierung kommt offensichtlich zu einer ähnlichen, kritischen Auffassung. Ob die Möglichkeit, die Preisbindung in der Sozialgesetzgebung zu verankern, wie von Minister Spahn angedacht, rechtlich möglich ist, entzieht sich als Europapolitiker meiner Kenntnis.

Zum anderen müssen wir natürlich sicherstellen, dass die Menschen in Sachsen-Anhalt - und gerade auch die auf dem Land- Zugang zu einer guten medizinischen Versorgung haben. Ich glaube, dass es nur mit einem Kompromiss zwischen Versorgungssicherheit und verantwortungsvoller Abgabe von verschreibungspflichtigen Medikamenten geht. Ich habe Vertrauen in meine Parlamentskollegen in Berlin, einen ausgewogenen Interessensausgleich zu finden. Ansätze wie die bessere Vergütung bei Betäubungsmitteln und bei der Notfallversorgung könnten dabei ein erster Schritt sein.“

Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt für das Europa-Parlament, Generalsekretär Sven Schulze MdEP (r.) mit Apotheker Ulrich Korn

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